Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Hinweis: Dieses Dokument ist eine praxisnahe Mustervorlage und keine Rechtsberatung. Für verbindliche rechtliche Prüfung empfiehlt sich eine anwaltliche Überprüfung.
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese AGB gelten für die Nutzung der Web-Anwendung „Knobeln“ (nachfolgend „Dienst“) durch Verbraucher und Unternehmer (nachfolgend „Nutzer“).
(2) Anbieter ist die Pilz Dorfladen OG, Himmel 35, 4362 Bad Kreuzen, Österreich, UID ATU80253217, FN 619110g (nachfolgend „Anbieter“). Kontaktdaten siehe Impressum.
(3) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
§ 2 Leistungsbeschreibung
(1) Der Dienst ist eine webbasierte Multiplayer-Anwendung zum Spielen des Knobel-Spiels mit anderen Nutzern (u. a. Spielräume, Echtzeit-Kommunikation, optionale Nutzerkonten, Freundesliste).
(2) Die Nutzung des Kernspiels ist grundsätzlich unentgeltlich. Zur Finanzierung kann der Anbieter Werbung einbinden (z. B. Google AdSense), einschließlich nicht-personalisierter Anzeigen. Für personalisierte Werbung und optionale Cookies holt der Anbieter eine Einwilligung ein. Details: Datenschutzerklärung.
(3) Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartung, Störungen Dritter (Netze, Browser, Endgeräte) oder höhere Gewalt können die Nutzung einschränken.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
(1) Teile des Dienstes (z. B. gespeichertes Konto, E-Mail-Login) setzen eine Registrierung voraus. Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und aktuelle Angaben zu machen und Zugangsdaten geheim zu halten.
(2) Die Registrierung ist nur natürlichen Personen gestattet, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, sofern nicht nach anwendbarem Recht ein höheres Mindestalter für die Einwilligung in bestimmte Verarbeitungen gilt. Minderjährige nutzen den Dienst nur mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten, soweit gesetzlich erforderlich.
(3) Ein Anspruch auf Freischaltung eines Kontos besteht nicht. Der Anbieter kann Konten bei Verstößen gegen diese AGB sperren oder löschen.
(4) Die Nutzung ohne Registrierung (anonymes/pseudonymes Spielen mit lokal gespeichertem Anzeigenamen) ist im Rahmen der technischen Möglichkeiten zulässig; auch dann gelten diese AGB.
§ 4 Pflichten der Nutzer
Nutzer verpflichten sich insbesondere:
- keine rechtswidrigen, belästigenden, beleidigenden oder diskriminierenden Inhalte zu übermitteln;
- keine Manipulation des Spiels, der Server oder anderer Nutzer (Cheating, Spam, automatisierte Massenabfragen);
- keine Schadsoftware einzuschleusen und Sicherheitslücken nicht auszunutzen;
- Rechte Dritter (Persönlichkeits-, Urheber-, Markenrechte) zu beachten;
- bei Einladungen und Freundschaftsanfragen nur Personen zu kontaktieren, zu denen ein angemessener Kontakt besteht.
§ 5 Geistiges Eigentum
Software, Design, Texte, Grafiken und Marken des Dienstes sind urheber- bzw. kennzeichenrechtlich geschützt. Die Nutzung des Dienstes begründet kein Eigentum an diesen Inhalten. Reverse Engineering ist untersagt, soweit nicht gesetzlich erlaubt.
§ 6 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z. B. Produkthaftung, Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit).
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
(3) Für Datenverlust haftet der Anbieter nur, soweit der Nutzer angemessene Sicherungsmaßnahmen ergriffen hat und der Schaden auch bei ordnungsgemäßer Sicherung eingetreten wäre, im Rahmen der vorstehenden Grenzen.
(4) Der Dienst dient der Unterhaltung. Spielergebnisse und Kommunikationsinhalte zwischen Nutzern liegen im Verantwortungsbereich der beteiligten Nutzer.
§ 7 Laufzeit und Beendigung
(1) Das Nutzungsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer jederzeit durch Einstellung der Nutzung und – soweit vorhanden – Löschung des Kontos beendet werden.
(2) Der Anbieter kann den Dienst ganz oder teilweise einstellen oder ändern, soweit dies zumutbar ist (z. B. technische Weiterentwicklung, Sicherheit, Wirtschaftlichkeit).
§ 8 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung. Sie ist Bestandteil der Information gegenüber dem Nutzer; die Einwilligung in optionale Werbung ist davon getrennt einholbar und widerrufbar.
§ 9 Änderungen der AGB
Der Anbieter kann diese AGB ändern, wenn triftige Gründe vorliegen (z. B. Gesetzesänderungen, neue Funktionen). Über wesentliche Änderungen wird in der Anwendung oder per E-Mail (bei hinterlegter Adresse) informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist und nutzt den Dienst weiter, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Auf das Widerspruchsrecht wird in der Mitteilung hingewiesen.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates des Verbrauchers bleiben unberührt.
(2) Ist der Nutzer Unternehmer, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.